The City of Wuppertal's Citizen Participation Guidelines were evaluated. The results have been available since mid-2024. Regular evaluation is already stipulated in the guidelines themselves. After 5 years of existence, the Citizen Participation Advisory Board suggested in 2022 that the evaluation should now be carried out. The aim of the evaluation should be to check what has worked well so far in terms of the structure, implementation and realization of citizen participation in Wuppertal and where there is still room for improvement. The results can be found at the bottom of this page.
Die Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschreiben den Rahmen, an dem sich konkrete Beteiligungsprojekte in der Stadt orientieren sollen. Die darin formulierten Gütekriterien für gute Bürgerbeteiligung sind der Maßstab für Beteiligungsverfahren in Wuppertal. Erarbeitet wurden die Leitlinien 2017 in einem breiten Prozess von Bürger*innen, Vertreter*innen der Verwaltung sowie Wuppertaler Politiker*innen.
Nach 5 Jahren ihres Bestehens hat der Beirat Bürgerbeteiligung im Jahr 2022 angeregt, die Evaluation nun vorzunehmen. Ziel der Evaluation sollte es sein zu überprüfen, was bisher in Bezug auf die Struktur, Durchführung und Umsetzung von Bürgerbeteiligung in Wuppertal schon gut funktioniert und wo noch Verbesserungspotential besteht.
Für die Evaluation der Leitlinien wurde das Berlin Institut für Partizipation (kurz BIPAR) beauftragt. Das BIPAR hat schon in anderen deutschen (Groß-)Städten die Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung anhand eines standardisierten Verfahrens geprüft, zum Beispiel in Heidelberg und Erfurt. Mehr dazu kann hier nachgelesen werden.
Im Rahmen der Evaluation wurden Erfahrungen aller Akteurinnen und Akteure berücksichtigt, die in Wuppertal von Bürgerbeteiligung betroffen sind. Dazu zählen:
- die Wuppertaler*innen
- politische Entscheider*innen
- Stadtverwaltung
Im Winter 2023 interviewte das Berlin Institut für Partizipation sowohl das Team Bürgerbeteiligung, als auch verschiedene Fachplaner*innen aus der Stadtverwaltung. Im Frühjahr 2024 wurden auch politische Entscheider*innen sowie Vertreter*innen der Bürgerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung interviewt. Zusätzlich wertete das BIPAR umfangreiche Dokumente, Berichterstattungen, Konzepte und Beschlüsse aus.
Die Wuppertaler*innen konnten sich vom 5. - 23. Februar 2024 über talbeteiligung.de an einer Befragung rund um das Thema „Wie gut funktioniert Bürgerbeteiligung in Wuppertal?“ beteiligen. Über 850 Menschen haben daran teilgenommen. Danke an alle, die mitgemacht haben!
Die Ergebnisse der Evaluation wurden dem Beirat Bürgerbeteiligung im Juli 2024 vorgelegt. In einem Workshop hat er aus den Empfehlungen Maßnahmen abgeleitet, die der Stadtrat im November 2024 wiederum beschlossen hat. Das Team Bürgerbeteiligung wird gemeinsam mit dem Beirat nun ein Konzept erarbeiten, um die Maßnahmen in den kommenden Monaten umzusetzen.
In its final report, the Berlin Institute for Participation concludes: "Overall, the guideline-based citizen participation in Wuppertal realizes the current standards of good participation" (p. 12). However, the Institute also proposes a number of measures to improve citizen participation in Wuppertal. You can download the complete final report below:
The measures recommended by the Citizen Participation Advisory Board were approved by the City Council at its meeting on November 11, 2024.
The Citizen Participation Team will now work with the Advisory Board to develop a concept to implement the measures in the coming months.
