Beteiligung
Unter Bürgerbeteiligung versteht man die Beteiligung von Bürger*innen an politischen Entscheidungen. Im Gegensatz zu direktdemokratischen Abstimmungen entscheiden die beteiligten Menschen allerdings nicht selbst über bestimmte politische Vorhaben (wie z.B. die Umgestaltung eines öffentlichen Platzes). Vielmehr teilen sie den demokratisch gewählten Politiker*innen und der Verwaltung in einem organisierten Verfahren ihre Anregungen, Wünsche und Sorgen mit. Diese können und sollten sich in ihrer Entscheidung auf die Beteiligungsergebnisse beziehen. Aber sie sind nicht rechtlich dazu verpflichtet.
Für die Stadt Wuppertal ist Bürgerbeteiligung ein zentraler Baustein einer lebendigen Demokratie und ermöglicht Bürger*innen Mitwirkung auch zwischen Wahlen. Sie stärkt das Vertrauen zwischen Bürger*innen, Politik und Verwaltung, fördert Transparenz und ermöglicht es, Entscheidungen zu treffen, die besser auf die Bedürfnisse der Menschen abgestimmt sind.
In Wuppertal ist das Team Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement dafür zuständig, die Qualität von Beteiligungsprojekten sicherzustellen. Das Team ist Anlaufstelle für Bürger*innen, die sich bei städtischen Vorhaben und Projekten aktiv einbringen möchten und Ansprechpartner*innen in den Fachämtern oder Ratsfraktionen suchen. Gleichzeitig unterstützt das Team die Fachbereiche bei der Prüfung, welche städtischen Vorhaben für Bürgerbeteiligung geeignet sind und welche Methoden dabei zum Einsatz kommen könnten. Darüber hinaus kümmert sich das Team auch um die Förderung und Anerkennung von Ehrenamt und Engagement in Wuppertal und stellt die Geschäftsführerin der Freiwilligenagentur (Zentrum für Gute Tagen e.V.).
Leitlinien
Die Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschreiben den Rahmen, an dem sich konkrete Beteiligungsprojekte in der Stadt orientieren sollen. Die darin formulierten Gütekriterien für gute Bürgerbeteiligung sind der Maßstab für Beteiligungsverfahren in Wuppertal. Erarbeitet wurden die Leitlinien 2017 in einem breiten Prozess von Bürger*innen, Vertreter*innen der Verwaltung sowie Wuppertaler Politiker*innen. In diesem Prozess wurden die folgenden und weitere Fragen ausführlich diskutiert:
- Wie sieht gelungene Bürgerbeteiligung in Wuppertal aus?
- Woran muss bei der Planung von Bürgerbeteiligungsverfahren gedacht werden?
- Wie kann ich mich als Bürger*in eigentlich einbringen, wenn ich auf Vorhaben und Projekte der Stadt Einfluss nehmen möchte?
In den Leitlinien sind die regelmäßige Evaluation und Anpassung der Leitlinien vorgesehen, um aus gemachten Erfahrungen zu lernen. 2023/2024 wurde eine Evaluation durch ein externes Forschungsinstitut durchgeführt. Ziel der Evaluation sollte es sein zu überprüfen, was bisher in Bezug auf die Struktur, Durchführung und Umsetzung von Bürgerbeteiligung in Wuppertal schon gut funktioniert und wo noch Verbesserungspotential besteht. Die aus der Evaluation abgeleiteten Empfehlungen des Beirats Bürgerbeteiligung wurden am 07.11.2024 vom Stadtrat zur Umsetzung beschlossen.
Beirat
Der Beirat Bürgerbeteiligung ist ein Gremium, in dem die konstruktive Diskussion über alle Fragen rund um die Bürgerbeteiligung in Wuppertal im Vordergrund steht. Er macht Vorschläge zu aktuellen städtischen Beteiligungsverfahren oder schlägt neue Beteiligungsmöglichkeiten vor. Der Beirat trägt - zusammen mit dem Team Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement - Sorge für die Umsetzung der Wuppertaler Leitlinien für Bürgerbeteiligung. Er kann Anregungen und Empfehlungen an den Rat der Stadt richten und besteht aus Vertreter*innen der Politik, Verwaltung und Bürger*innenschaft.
Die Mitglieder des Beirats sind Ansprechpersonen zum Thema Bürgerbeteiligung für alle Wuppertaler*innen. Die Termine des Beirats sind öffentlich und können von allen interessierten Personen besucht werden.
Politik in Wuppertal
Wie funktioniert eigentlich Lokalpolitik? Wer entscheidet eigentlich was und wo finde ich Informationen über die Gremien? Als Antwort auf diese und weitere Fragen haben wir gemeinsam mit der Bergischen Volkshochschule die Website www.politik-in-wuppertal.de aufgebaut, die Wuppertaler*innen über Lokalpolitik aufklären soll. Neben zahlreichen, in einfacher Sprache dargestellten Fach-Informationen finden Wuppertaler*innen dort auch Hinweise, wie sie sich selbst lokalpolitisch engagieren können. In verschiedenen Kategorien von „Informiere dich“ bis hin zu „Misch dich ein“ sind auf der Website sowohl Tipps für Einsteiger*innen als auch für fortgeschrittene Engagierte dabei.
talbeteiligung.de
talbeteiligung.de ist die Beteiligungsplattform der Stadt Wuppertal. Hier finden sich alle Informationen rund um das Thema Bürgerbeteiligung in Wuppertal. Vor allem informieren wir Sie, an welchen Beteiligungsprojekten Sie sich aktuell beteiligen können und inwiefern Ihre Rückmeldungen in Entscheidungen von Politik und Verwaltung eingehen. In einigen Beteiligungsprojekten (z. B. Bürger*innenbduget 2025) können Sie sich auch nach einer kurzen Registrierung auf dieser Seite online beteiligen und beispielsweise Ideen einreichen und diese mit anderen Wuppertaler*innen diskutieren.