Informationen zur Vorhabenliste

Mit der Verabschiedung der „Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Wuppertal“ durch den Rat der Stadt am 13. November 2017 ist ein weiterer wichtiger Schritt erfolgt, die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern Wuppertals an politischen Entscheidungen in der Stadt zu fördern und zu verstetigen. Ein Bestandteil der Leitlinien für Bürgerbeteiligung ist die regelmäßige Erarbeitung einer sogenannten Vorhabenliste, mit der die Verwaltung über laufende und anstehende Projekte und Vorhaben – für die Bürgerbeteiligungsverfahren bereits vorgesehen sind oder für die Bürgerbeteiligungsverfahren grundsätzlich möglich sind – informiert.

Die erste Version dieser Vorhabenliste wurde nun von Seiten der Verwaltung erstellt und den politischen Gremien der Stadt zur Entscheidung vorgelegt. Zunächst wird sich der Beirat Bürgerbeteiligung mit der Vorhabenliste beschäftigen, im Anschluss alle zehn Bezirksvertretungen, der Hauptausschuss und am 25. Februar 2019 dann der Rat der Stadt Wuppertal. Die Vorhabenliste besteht aus Projektsteckbriefen, denen man die wichtigsten Informationen zu zentralen Vorhaben der Stadt Wuppertal entnehmen kann. Beispielsweise kann man sich zum aktuellen Bearbeitungsstand, bislang getroffenen politischen Beschlüssen, dem in der Stadtverwaltung zuständigen Ansprechpartner/ der zuständigen Ansprechpartnerin und bereits vorgesehenen Bürgerbeteiligungsverfahren informieren. Sobald der Rat der Stadt die Vorlage zur Vorhabenliste verabschiedet, werden die einzelnen Steckbriefe auf dieser Plattform veröffentlicht. Dann besteht auch die Möglichkeit, weitere Schritte der Bürgerbeteiligung bei den einzelnen Verfahren anzuregen. Über die jeweilige Anregung entscheidet dann das zuständige politische Gremium. Zum genauen Verfahren der Anregung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens werden wir an dieser Stelle und über weitere Kanäle informieren.

Den ersten Entwurf der Vorhabenliste, über den der Rat der Stadt Wuppertal am 25. Februar 2019 entscheiden wird, finden Sie hier: Entwurf der Vorhabenliste. Die zugehörige Beschlussvorlage finden Sie hier: Beschlussvorlage Vorhabenliste. Für Fragen rund um das Thema Vorhabenliste können Sie sich jederzeit an Dr. Marcel Solar aus der Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement der Stadt Wuppertal wenden: marcel.solar@stadt.wuppertal.de, 0202 - 563 6185.