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05. - 23. Februar 2024
Die Leitlinien Bürgerbeteiligung der Stadt Wuppertal wurden evaluiert. Seit Mitte 2024 liegen die Ergebnisse vor. In den Leitlinien selbst ist die regelmäßige Evaluation bereits festgeschrieben. Nach 5 Jahren ihres Bestehens hat der Beirat Bürgerbeteiligung im Jahr 2022 angeregt, die Evaluation nun vorzunehmen. Ziel der Evaluation sollte es sein zu überprüfen, was bisher in Bezug auf die Struktur, Durchführung und Umsetzung von Bürgerbeteiligung in Wuppertal schon gut funktioniert und wo noch Verbesserungspotential besteht.
Informationen zum Verfahren
Die Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschreiben den Rahmen, an dem sich konkrete Beteiligungsprojekte in der Stadt orientieren sollen. Die darin formulierten Gütekriterien für gute Bürgerbeteiligung sind der Maßstab für Beteiligungsverfahren in Wuppertal. Erarbeitet wurden die Leitlinien 2017 in einem breiten Prozess von Bürger*innen, Vertreter*innen der Verwaltung sowie Wuppertaler Politiker*innen.
Nach 5 Jahren ihres Bestehens hat der Beirat Bürgerbeteiligung im Jahr 2022 angeregt, die Evaluation nun vorzunehmen. Ziel der Evaluation sollte es sein zu überprüfen, was bisher in Bezug auf die Struktur, Durchführung und Umsetzung von Bürgerbeteiligung in Wuppertal schon gut funktioniert und wo noch Verbesserungspotential besteht.
Für die Evaluation der Leitlinien wurde das Berlin Institut für Partizipation (kurz BIPAR) beauftragt. Das BIPAR hat schon in anderen deutschen (Groß-)Städten die Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung anhand eines standardisierten Verfahrens geprüft, zum Beispiel in Heidelberg und Erfurt. Mehr dazu kann hier nachgelesen werden.
Im Rahmen der Evaluation wurden Erfahrungen aller Akteurinnen und Akteure berücksichtigt, die in Wuppertal von Bürgerbeteiligung betroffen sind. Dazu zählen:
- die Wuppertaler*innen
- politische Entscheider*innen
- Stadtverwaltung
Im Winter 2023 interviewte das Berlin Institut für Partizipation sowohl das Team Bürgerbeteiligung, als auch verschiedene Fachplaner*innen aus der Stadtverwaltung. Im Frühjahr 2024 wurden auch politische Entscheider*innen sowie Vertreter*innen der Bürgerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung interviewt. Zusätzlich wertete das BIPAR umfangreiche Dokumente, Berichterstattungen, Konzepte und Beschlüsse aus.
Die Wuppertaler*innen konnten sich vom 5. - 23. Februar 2024 über talbeteiligung.de an einer Befragung rund um das Thema „Wie gut funktioniert Bürgerbeteiligung in Wuppertal?“ beteiligen. Über 850 Menschen haben daran teilgenommen. Danke an alle, die mitgemacht haben!
Die Ergebnisse der Evaluation wurden dem Beirat Bürgerbeteiligung im Juli 2024 vorgelegt. In einem Workshop hat er aus den Empfehlungen Maßnahmen abgeleitet, die der Stadtrat im November 2024 wiederum beschlossen hat. Das Team Bürgerbeteiligung wird gemeinsam mit dem Beirat nun ein Konzept erarbeiten, um die Maßnahmen in den kommenden Monaten umzusetzen.
Ergebnisse
Evaluationsbericht
Das Berlin Institut für Partizipation kommt im Abschlussbericht zum Schluss: “Insgesamt realisiert die leitlinienbasierte Bürgerbeteiligung in Wuppertal die aktuellen Standards Guter Beteiligung” (S. 12). Das Institut schlägt aber auch einige Maßnahmen zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung in Wuppertal vor. Den vollständigen Abschlussbericht können Sie sich im Folgenden herunterladen:
Empfehlungen Beirat
Die Ergebnisse der Evaluation wurden dem Beirat Bürgerbeteiligung im Juli 2024 vorgelegt. In einem Workshop hat er aus den Empfehlungen Maßnahmen abgeleitet. Die vorgeschlagenen Maßnahmen können Sie sich im Folgenden herunterladen:
Entscheidung
Die empfohlenen Maßnahmen des Beirats Bürgerbeteiligung wurden in der Sitzung vom 11. November 2024 vom Stadtrat beschlossen.
Das Team Bürgerbeteiligung wird gemeinsam mit dem Beirat nun ein Konzept erarbeiten, um die Maßnahmen in den kommenden Monaten umzusetzen.
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